Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz (6/2022)

24. Juni 2022 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Juridicum der Universität, Sitzungssaal 0.283, Schillerstr. 1, 91054 Erlangen

Anerkennung gem. § 15 FAO: Gewerblicher Rechtsschutz

Referent: Dr. Matthias Schindler

Das Seminar behandelt die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz. Dabei werden folgende Themengebiete besprochen:

1. Patentrecht: Auslegung von Patentansprüchen, verfahrensrechtliche Probleme insb. verspätetes Vorbringen, Patentierung von Software und Simulationen (Einführung, zentrale Entscheidungen und Trends), SPC
2. Designrecht: Relevanter Formenschatz, Sichtbarkeitskriterium, Vorbenutzung, Bestimmung des Schutzbereichs
3. Markenrecht: Highlights der Rechtsprechung (absolute und relative Schutzhindernisse)
4. Streiflicht UWG: Wettbewerbliche Eigenart und technische Merkmale, Problem der Beweislast beim Vortrag zum Wettbewerberumfeld
5. Amazon: Sperrung und ungerechtfertigte Schutzrechtsverwarnung, Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

Hinweis zu § 15 FAO: Das Seminar umfasst 5 Zeitstunden. Eine Teilnahmebescheinigung wird erteilt.

Teilnahmegebühr: 150,- € (einschl. Getränke, Seminarunterlagen)

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